Breitband für alle

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen hat beschlossen, die Grundlagen für ein Recht auf einen Breitbandanschluss für jeden Haushalt - ähnlich dem bestehen Universaldienst für Telefonanschlüsse oder für die Postzulieferung - zu prüfen. Tabea Rößner, die Sprecherin für
Medienpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen erklärt dazu: "Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen werden so abgehängt und sind so für Bürgerinnen und Bürger sowie als Wirtschaftsstandort unattraktiv. Der Breitbandzugang von mindestens zwei Megabit pro Sekunde zum Internet ist heute eine Frage der Daseinsvorsorge. Deswegen haben wir eine Konzeption für den schnellen Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes erarbeitet. Teil dessen ist ein Internet-Universaldienst. Denn gesellschaftliche Teilhabe ist jetzt und in Zukunft ohne Mindeststandards für schnellen Netzzugang kaum denkbar. Wir werden eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, um die juristischen und finanziellen Grundlagen für einen Universaldienst zu prüfen."